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Anfrage: Helikopterflüge: Wer kontrolliert Routen, Flughöhen und Landeplätze und wie?

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Eingereichter Text

Dass Helikopter für Baustellen in für andere Mittel schwer zugänglichen Gebieten, für die Brandbekämpfung und für Hilfe eingesetzt werden, ist von grosser Bedeutung und unbestritten. 

Leider werden sie aber auch zu anderen, immer zweifelhafteren Zwecken genutzt, was bei Bevölkerung und Umwelt oft zu starker Belastung führt, dies auch, weil man sich nicht an Flughöhen und Landeplätze hält.

Immer häufiger beschweren sich aufgebrachte Bürgerinnen und Bürger über den zunehmenden Fluglärm. 

Wie es scheint, fehlen wirksame Instrumente zur Flugkontrolle.

Laut einer Antwort des Tessiner Staatsrats auf eine kürzlich eingereichte Interpellation überträgt das Bundesrecht den Kantonen beziehungsweise der kantonalen oder kommunalen Polizei keine Überwachungsaufgaben.

Die intensive Flugaktivität von Helikoptern, insbesondere wenn sie nicht gesetzeskonform ist, erhöht die Unfallgefahr. 

Zur Klärung der Lage stelle ich folgende Fragen:

1. Wie häufig pro Jahr kontrolliert das BAZL die Flugaktivität von Helikoptern und welcher Art sind diese Kontrollen (Stichproben und andere)?

2. Wie viele Anzeigen oder Meldungen wegen Nichteinhaltung der Flughöhe oder missbräuchlicher Landungen von Helikoptern sind in den letzten Jahren beim BAZL eingegangen, für die ganze Schweiz und je Kanton?

3. Wie viele davon waren zulässig?

4. Wie viele Sanktionen wegen nicht gesetzeskonformer Flugaktivitäten von Helikoptern wurden in den letzten Jahren verhängt und wie hoch waren die Einnahmen?

5. Welche Rolle spielt Skyguide bei der Überwachung von Flugrouten und Flughöhen?

6. Das Bundesrecht sieht für die Kantone keine Überwachungsaufgaben vor. Bedeutet dies, dass die Kantone nicht überwachen dürfen und allfällige Missbräuche dem BAZL nicht melden dürfen?

7. Wie entwickelt sich die Zahl der Helikopterunfälle gesamtschweizerisch und je Kanton?

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